Hinter dem Gesamtdefizit der kommunalen Kernhaushalte von 24,3 Mrd. Euro im Jahr 2024 verbergen sich ausgeprägte länderspezifische, regionale und lokale Unterschiede. In seinem Beitrag für die aktuelle Ausgabe des Jahrbuches für öffentliche Finanzen diskutiert Dominik Frankenberg Ursachen und Bedeutung der anhaltenden interkommunalen Disparitäten.
Der Beitrag thematisiert unter anderem, dass
- im „kameralen“ Defizit der Finanzrechnung nicht sichtbar wird, dass der Substanzverzehr der Infrastruktur allenfalls verlangsamt wurde – und dies in besonderem Maße finanzschwache Kommunen betrifft;
- eine Ursache für die hohen Investitionsrückstände in der anhaltenden Sozial- und Personalausgabendynamik liegt – bei nahezu stagnierenden Einnahmen;
- urbane Räume von der ungünstigen Haushaltsentwicklung stärker betroffen sind als ländliche Regionen, hohe Investitionsrückstände die Kommunen aber beinahe flächendeckend betreffen;
- bei einer Fortsetzung des Defizitpfads Investitionen sukzessive als Konsolidierungspuffer genutzt werden könnten.
Um die kommunale Selbstverwaltungskraft und Problemlösungskompetenz zu stärken, schlägt der Beitrag ein an den Ursachen ausgerichtetes Zusammenspiel verschiedener Politikmaßnahmen vor, die neben monetären Maßnahmen (z.B. Reform der Soziallastenfinanzierung, Erhöhung und Stabilisierung der Eigenfinanzierungskraft) auch nicht-monetäre Maßnahmen (Aufgabenkritik, Rückführung von Verwaltungslasten und Erweiterung lokaler Entscheidungsspielräume) umfassen.
Heft 1/2025 des Jahrbuchs für öffentliche Finanzen finden Sie hier und weitere Informationen zum Projekt "Finanzausstattung und Handlungsspielräume ländlicher Kommunen" hier.
Kontakt: Dr. Dominik Frankenberg
