Ex-ante-Bewertung des deutschen GAP-Strategieplans

Hintergrund und Zielsetzung

Gegenwärtig beraten die EU-Institutionen über die nächste Förderperiode der Gemeinsamen Agrarpolitik. Fest steht bereits eine Neuerung, die es bei der Umsetzung auf nationaler Ebene geben wird: Die Mitgliedstaaten haben einen Strategieplan zu erstellen.

Diese Pläne haben darzulegen, wie die zugewiesenen EU-Mittel auf nationaler Ebene zur Verwirklichung der GAP-Ziele beitragen sollen. Dabei müssen die Strategiepläne beide Säulen der GAP adressieren: Direktzahlungen und Sektorprogramme (1. Säule) sowie Maßnahmen zur ländlichen Entwicklung (2. Säule).

In Deutschland geht mit der Erstellung des Strategieplans die besondere Herausforderung einher, die Programme zur ländlichen Entwicklung, die bisher auf Länderebene erstellt wurden, in ein bundesdeutsches Gesamtgefüge zu integrieren. Ferner zu berücksichtigen sind die föderalen Zuständigkeiten für die Umsetzung der Maßnahmen in der 2. Säule.

Das Projekt begleitet und unterstützt den nationalen Planungsprozess im Sinne einer formativen Evaluation, das heißt die zuständigen Stellen können die Bewertungsergebnisse unmittelbar für die Weiterentwicklung des Strategieplans nutzen. Eine Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse der Ex-ante-Bewertung ist darüber hinaus ein verpflichtender Anhang des GAP-Strategieplans.

Vorgehensweise

Die Ex-ante-Bewertung folgt den Vorgaben der europäischen Ebene. Ein inhaltlicher Rahmen findet sich im Verordnungsvorschlag zu den Strategieplänen (KOM (2018) 392, Artikel 125). Weitere Konkretisierungen stellt der Europäische Evaluierungs-Helpdesk für ländliche Entwicklung bereit.

Insgesamt lässt sich die Ex-ante-Bewertung des GAP-Strategieplans in drei Arbeitsschritte unterteilen. Geprüft werden

• die zugrundeliegende Analyse der Stärken, Schwächen, Chancen und Risiken (SWOT-Analyse) sowie die daraus abgeleiteten Bedarfe,
• die darauf aufbauende Interventionsstrategie (inkl. der Interventionsbeschreibungen), die formulierten Zielwerte sowie die Zuordnung der finanziellen Mittel sowie
• die zu etablierenden Systeme für Monitoring, Datensammlung und Umsetzung.

Die ersten beiden Untersuchungsschritte erfolgen für jedes Ziel der GAP. Kernmaßstäbe der Bewertung sind Vollständigkeit, Relevanz, Plausibilität und Kohärenz.

Die methodische Vorgehensweise entspringt den besonderen Anforderungen einer Ex-ante-Bewertung. Im Vordergrund stehen Dokumentenanalysen der Strategieplan-Unterlagen. Diese werden unter Rückgriff auf bereits vorliegende Evaluierungen, Literaturquellen und Expertenwissen beurteilt. Darüber hinaus werden anlassbezogen weitere Untersuchungsschritte vollzogen. Möglich sind beispielsweise Modellrechnungen und Abfragen bei den zuständigen Stellen im Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft und bei den zuständigen Stellen der Bundesländer.